Die Stellungnahme des Instituts für Virologie der Charité im Anhörungsverfahren des Bundesverfassungsgerichts zur „Bundesnotbremse“ – und offene Fragen
Prof. Dr. med. Ursel Heudorf, ehemalige Leiterin des Gesundheitsamtes Frankfurt, hat sich in einem Beitrag im Hessischen Ärzteblatt kritisch mit der Situation der Kinder während der SARS-CoV-2 Pandemie in Deutschland auseinandergesetzt und besonders eine Studie der Charité analysiert, die letztlich zu den getroffenen Entscheidungen geführt hat.
Es muss kaum wiederholt werden: Kinder und Jugendliche in Deutschland waren in der Corona-Pandemie durch Schulschließungen, Maskentragepflichten und Pflichttestungen so massiv in ihren Rechten beschränkt wie in kaum einem anderen Land in Europa. Dieser Umstand wurde nicht zuletzt durch die Menschenrechtskommissarin des Europarates deutlich kritisiert.
Nichtsdestotrotz trat vor nunmehr einem Jahr die so genannte Bundesnotbremse in Kraft, die in Deutschland zu erneuten Schulschließungen führte. Eine Regelung, die vom Bundesverfassungsgericht im Nachhinein als zulässig beurteilt wurde, wobei sich dieses dabei erkennbar auf die genannte Stellungnahme der Charité stützte. Ohne mündliche Verhandlung verwarf das Gericht die Gutachten zahlreicher anderer Fachgesellschaften, die allesamt zu dem Schluss kamen, dass man mit anderen, milderen Mitteln Schulschließungen hätte vermeiden können.
Die ausführliche Analyse der Entwicklung und der Studie der Charité finden sich hier.