Die Autorengruppe Thesenpapiere hat unter dem Titel „Zur intensivmedizinischen Versorgung in der
SARS-2/CoViD-19-Epidemie“ ihre 3. Ad hoc Stellungnahme veröffentlicht.
Hier zur Stellungnahme (Update vom 17.5.2021), Interview zum Thema in der Welt
Mit der Angst vor dem „Ersticken“ (BMI) und der „Triage“ vor den Intensivstationen (DIVI) wurde in der politischen Rezeption der Corona-Krise das Bergamo-Motiv nochmals verschärft. Bundeskanzlerin Merkel rief im Bundestag zur Begründung der „Bundesnotbremse“ dazu auf, die Intensivstationen nicht alleine zu lassen: „Wer sind wir denn, wenn wir diese Notrufe überhören“ (Bundestag, 16.4.2021).
Die „Dritte Ad hoc-Stellungnahme“ der Thesenpapier-Autorengruppe nimmt nun eine gründliche Analyse der Nutzung der Intensivstationskapazitäten in den zurückliegenden 17 Monaten vor und kommt zu dem Schluss, dass weder eine adäquate Nutzung der vorhandenen Kapazitäten stattgefunden hat, noch dass die knapp 11 Mrd. €, die zur Unterstützung der deutschen Krankenhäuser bis zum Jahresende 2020 geflossen sind, nachweisbar und zweckentsprechend verwendet wurden.
Speziell die 530. Mio. € Investitionszuschüsse zum Ausbau der Intensivkapazität sind zwar abgerufen worden, die damit geschaffenen 11.000 Intensivbetten aber nie in Betrieb gegangen. Dem gängigen Argument, es gäbe hierfür keine Pflegekräfte (Frage: wie lässt sich ohne Pflegekräfte ein neues Intensivbett beantragen?), steht die Auskunft der Bundesagentur für Arbeit entgegen, bis Oktober 2020 habe es keinesfalls einen Abbau oder eine Abwanderung von Pflegekräften gegeben, sondern vielmehr einen Aufwuchs von insgesamt 43.000 Kräften oder 14% – verteilt auf die Bereiche Gesundheit und Altenpflege.
Auch verwundert es, dass es offensichtlich eine rückwirkende „Korrektur“ der durch die DIVI täglich gemeldeten Intensivbetten-Gesamtkapazität gegeben hat. Im vergangenen Sommer waren in der Spitze fast 34.000 zur Verfügung stehende Betten jeden Tag gemeldet worden, schaut man jedoch jetzt in die Statistiken, sind es nun nur noch 30.000, die an den entsprechenden Tagen zu Buche stehen. Wo sind diese Betten geblieben? Waren dies Betten, für die Freihaltepauschalen oder Investitionspauschalen bereits geflossen waren?
Es stellen sich zahlreiche, tief in das Geschehen eingreifende Fragen, die gründlich aufgearbeitet werden müssen, damit einer eventuellen nächsten Epidemie sinnvoller und zielorientierter begegnet werden kann. Die vorliegende Ad hoc-Stellungnahme der Thesenpapier-Arbeitsgruppe stellt hierfür wichtige Informationen zusammen.
Hier zur Stellungnahme (Update vom 17.5.2021)